Gegen Wahlcomputer
18 Nov, 06
Wie Zähneputzen
28 Jun, 06
Wenn Du nicht wählst, wählst Du Stalin!
(Auch nicht unsinniger als das hier. Jeder redet immer von Toleranz, aber keiner will die Anderdenkenden vom rechten Spektrum tolerieren. Irgendwie sinnig.)
God Save The Internet
15 Jun, 06
Auch ohne $DEITY sind the broadband ganz lustig. “Net Neutrality” (or the lack thereof) ist leider kein gar so lustiges Thema, aber von hier aus können die meisten von uns nur Daumen drücken. Also!
Forderungen
24 Apr, 06
Gabriel fordert weltweiten Atomausstieg
und nennt
[…] mehr Energieeffizienz, die Nutzung erneuerbarer Energien und durch kohlendioxidarme Gas- und Kohlekraftwerke […] “ausreichende Alternativen” […]
so der Spiegel Online nach einer dpa-Meldung.
Ich fordere den weltweiten Ignoranzausstieg. Mehr Vernunft, die Nutzung des Verstandes und intelligentere Politiker sind ausreichende Alternativen.
Einwegpfand
24 Apr, 06
Nur zur Information - ab dem 1. Mai gibt es ein einheitliches Einwegpfandsystem. Und wer euch erzählen will, dass zerdrückte Flaschen nicht angenommen werden, dem haut bitte die FAQ des Bundesumweltministeriums um die Ohren.
3. Was macht man mit beschädigten Dosen und Einweg-Flaschen?
Auch beschädigte Einweg-Getränkeverpackungen muss der Einzelhändler zurücknehmen und das Pfand auszahlen. Der Händler sollte allerdings noch erkennen können, dass es sich um eine bepfandete Verpackung handelt und er diese in seinem Sortiment führt.
Natürlich werden die Händler versuchen, den Kunden was vom Pfand Pferd zu erzählen. Nicht abspeisen lassen.
Alles klar? Alles transparent?
28 Mar, 06
Transparency Deutschland vertritt die Ansicht, “dass Weblogs nicht als Forum für die Weiterverbreitung von Falschdarstellungen missbraucht werden sollten.”
In einer Pressemitteilung, die eigentlich genau dasselbe sagt wie der ursprüngliche Blogeintrag.
Opak Deutschland
27 Mar, 06
Transparency Deutschland haben wieder geschrieben, allerdings wieder wenig erfreuliche Post. Der Justiziar-Schrägstrich-Ethikbeauftragte der T-D behauptet in gar ernstlichem Tonfall, die Veröffentlichung seiner ersten Mail stelle einen Verstoß gegen das Urheberrecht dar, der geänderte Eintrag sei immer noch pöse, und überhaupt möchte man sich doch bitte in keinen Blogeinträgen wiederfinden. Das ganze diesmal mit einer Frist von wenigen Stunden (die vor kurzem, nämlich um 21 Uhr, ablief).
Dumm für T-D: Moni lässt nicht mehr einschüchtern, Udo Vetter (of lawblog fame) vertritt ihre Interessen, und neben den Top Spots bei Technorati kommen nun auch Anfragen durch “richtige” Medien. Außerdem sendet Marcels Parteibuch auch noch einen Brief an Frau Wieczorek-Zeul, der möglicherweise sogar von jemandem gelesen wird.
Noch dümmer für T-D: Man zeigt offenbar keinerlei Einsicht.
Countdown für die “echten” Medien… 3.. 2..
Transparency Deutschland
26 Mar, 06
Die Organisation, die sich “Integrität, Verantwortlichkeit, Transparenz und Partizipation der Zivilgesellschaft” auf die Fahnen geschrieben hat, droht einer Bloggerin rechtliche Schritte an, weil diese über eine Freundin berichtet, die von Transparency Deutschland gekündigt wurde (Google Cache, der Eintrag wurde mittlerweile ersetzt). Die Kündigung erfolgte nach Ablauf der Probezeit, in einem vorhergehenden Gespräch sei das Gehalt diskutiert worden (von 1000 Euro für 20 Stunden auf 1400 Euro für 30 Stunden), darauf folgte dann angeblich ohne weiteres Gespräch die Kündigung. Wieviel davon stimmt, weiß ich nicht, aber den eigentlichen Fall mal ganz beiseite gelassen, finde ich die Reaktion von Transparency Deutschland unangemessen, nein, unmöglich.
Schreiben vom Freitag (24.) (vorab per E-Mail, per Post am 25.) mit Frist bis Sonntag (26.), womit anwaltliche Beratung quasi verhindert wird. Vom Anwalt der Transparency International, in Personalunion scheinbar auch deren Ethikbeauftragter. Nennt keine Einzelheiten (“erspare es mir zunächst”), verlangt aber die unverzügliche Löschung des Beitrags. Droht unverhohlen mit “strafbewehrte[r] Unterlassungserklärung und ggf. eine[r] einstweilige[n] Verfügung” und erwähnt am Rande “die rechtlichen, aber auch finanziellen Konsequenzen”. Das ganze wird finanziert aus “Mitgliedsbeiträgen individueller (derzeit ca. 550) und korporativer Mitglieder (derzeit 37), Förderbeiträgen, Spenden und Bußgeldern”. Zeichensetzung blieb auf der Strecke, der Vorwurf der Schmähkritik (bei der “nicht mehr die Auseinandersetzung in der Sache, sondern die Diffamierung der Person im Vordergrund” steht) dürfte auch kaum ziehen.
Was bleibt, ist ein schaler Nachgeschmack. Andererseits will T-D ja auch nur, “dass seine Mitglieder sich als Vorreiter im Kampf gegen Korruption verstehen und darstellen” - so lange man sich also als transparent-demokratischer Antikorruptionskämpfer versteht und sich auch so darstellt, muss man nicht wirklich etwas tun.
Siehe auch: Lawblog, Werbeblogger, ix, Spreeblick, uvm.
Grüne Symbolik
24 Mar, 06
Jaja, wieder mal der SPON, diesmal zum durchgestrichene-Hakenkreuze-Prozess. Der Fall dürfte bekannt sein, ein Tübinger Student trägt jahrelang einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz, auf einer Antifa-Aktion hat die Polizei nichts besseres zu tun, als den Button zu beschlagnahmen, dann wird ein Verfahren wegen “Verwendung von verfassungsfeindlichen Symbolen” eröffnet. So weit, so lächerlich.
Nach etwas mehr als zehn Monaten wurde der gute Student dann in zweiter Instanz freigesprochen. Schöner Abschluss, der gesunde Menschenverstand hat gesiegt, möchte man sagen. Doch halt! Zurück zum Lächerlichen:
Claudia Roth [Bundesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen] hat am Dienstag bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart Selbstanzeige erstattet, da sie möglicherweise ein verfassungsfeindliches Symbol getragen habe - einen Button mit durchgestrichenem Hakenkreuz. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob ein Ermittlungsverfahren gegen die Grünen-Chefin eröffnet wird.
Der erwähnte Dienstag ist der 21. März. Nachdem das ganze satte zehn Monate vor Gericht und in den Medien war - und das Verfahren beendet ist - setzt Frau Claudia Roth ein sehr mutiges Zeichen.
Das Haus dankt.
Terrorfahndung in Kinderzimmern
23 Dec, 05
Telepolis über die “Terrorfahndung in Kinderzimmern”, die neulich im FOCUS reißerisch aufgemacht wurde, eigentlich lächerlich wäre, aber ein sehr erschreckendes Licht auf die juristische Praxis in Deutschland wirft, wie auch die Kommentatoren im Lawblog meinen.
Zum Glück steht mein alter Chemiekasten nicht in meiner Wohnung, sondern bei meinen Eltern auf dem Dachboden. Hoffentlich rufen die mich an, wenn die Polizei vor der Tür steht, ich würde niemals eine Hausdurchsuchung verpassen wollen.